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An die Zukunft denken: Planung für Klima und Umwelt im Haushaltsjahr 2023

In den meisten Kommunen ist die Haushaltsplanung für 2023 bereits im Gange.

Insbesondere im Bereich Klima und Umwelt wird es nicht ausreichen, die bestehenden Werte fortzuschreiben bzw. zu aktualisieren. Zum einen, weil die aktuelle Situation die Kommunen vor neue Herausforderungen stellt, aber auch eine Vielzahl von Chancen bereithält, und zum anderen, weil die Bürgerinnen und Bürger nach einer von der Pandemie geprägten Phase nun wieder Maßnahmen zur aktiven Gestaltung der Zukunft erwarten. Nicht zuletzt darf die angekündigte Verschärfung der EU-Richtlinie zu den Luftschadstoffgrenzwerten in Richtung der strengeren WHO-Empfehlungen nicht aus den Augen verloren werden: Wer sich hier proaktiv gut aufstellt, wird sicherlich besser auf kritische Situationen reagieren und damit drastische Maßnahmen vermeiden können.

Um Ihnen die Planung zu erleichtern, erstellen wir Ihnen gerne einen unverbindlichen Kostenvoranschlag. Geben Sie einfach die Eckdaten in unser Online-Formular ein.

Individuelles Recht auf Luftreinhaltung

Staatshaftung für Gesundheitsschäden, die durch Luftverschmutzung verursacht sind

In einem Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das im Mai im Rahmen eines Votums des Generalanwalts veröffentlicht wurde, wird definiert, unter welchen Bedingungen und Kriterien einzelne Bürger Schadensersatz vom Staat verlangen können. Folgende drei grundsätzlichen Voraussetzungen sind dabei maßgeblich:

1. Die in der EU-Richtlinie festgelegten Grenzwerte wurden überschritten

2. Die Verletzung dieser Richtlinie muss qualifizierbar und vorwerfbar sein, d.h. trotz Grenzwertüberschreitungen wurden keine effektiven Luftreinhaltepläne erstellt und umgesetzt.

3. Es muss ein kausaler Zusammenhang zwischen der qualifizierten Verletzung der Richtlinie und dem eingetretenen Gesundheitsschaden nachgewiesen werden – hier könne allerdings genügen, dass der Geschädigte sich ausreichend lange in einer Umgebung aufgehalten hat, für die die Grenzwerte überschritten wurden. Weiterlesen

Wenn aus Vorschriften echter Bürgernutzen wird

Bescheinigte regulatorische Genauigkeit der digitalen Methode zur Messung der Luftqualität erschließt neue Chancen für die Daseinsfürsorge

Hawa Dawa wurde vom TÜV Süd aufgrund eines Vergleichs mit eignungsgeprüften Messeinrichtungen bescheinigt, dass die digitale Hawa Dawa Messmethode geeignet ist, um Messungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes (39. BImSchV) durchzuführen.

Hawa Dawa ist der erste Anbieter von sogenannten Low-Cost Messverfahren, dem bescheinigt wird, Messungen gemäß regulatorischem Standard durchzuführen. Das ist von besonderer Bedeutung, da die Anwendung von Low-Cost Sensoren zur Messung von Luftverunreinigungen neu ist und noch keine Richtlinien für Qualitätsanforderungen, Qualitätssicherung und Anwendung existieren. Der Prüfumfang für die Qualifizierung von Luftqualitätsmessgeräten auf Basis von elektrochemischen Sensoren wird zurzeit noch in VDI Gremien diskutiert und abgestimmt. Auch hier wirkt Hawa Dawa mit. Weiterlesen

Europäische Umweltagentur legt Bericht zum Stand der Luftqualität vor

In ihrem im April veröffentlichten Bericht stellt die Europäischen Umweltagentur (EEA) die Luftverschmutzung in den Jahren 2020 und 2021 nach Schadstoffen aufgeschlüsselt dar. Dabei werden die Schadstoffkonzentrationen sowohl in Bezug auf die EU-Luftqualitätsnormen als auch auf die WHO-Leitlinien. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Empfehlungen bereits im Herbst 2021 deutlich nach unten angepasst und trägt damit den neuesten Forschungserkenntnissen den luftschadstoffbedingten Gesundheitsrisiken Rechnung. Weiterlesen