Koalitionsvertrag 2021 – 2025: Was kann er für Umwelt und Klima bedeuten?

„Wir wollen die Potentiale der Digitalisierung für mehr Nachhaltigkeit nutzen“ – so beginnt der Abschnitt zu „Nachhaltigkeit in der Digitalisierung“ im Koalitionsvertrag von der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP. Die 17 Globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SGD) sollen Richtschnur der Regierungspolitik sein und Klimaschutz soll zu einer Querschnittaufgabe werden.

Damit setzt der Koalitionsvertrag da an, wo in der Vergangenheit die Umsetzung vorort oftmals scheiterte: Digitalisierung als Selbstzweck, Nachhaltigkeit unkonkretes Ziel und Klimaschutz als Aufgabe der anderen. Referats- / fachbereichsübergreifendes Denken war eher die Ausnahme.

Bringt man diese Themen – Digitalisierung, Klimaschutz, Nachhaltigkeit – zusammen, erschließen sich nicht nur neue Potentiale, sondern auch wünschenswerte Unterstützungseffekte. (siehe auch Digitalisierung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Chancen und Herausforderungen für Kommunen).

Die neue Regierung möchte mehr Raum für Innovation, Digitalisierung und privatwirtschaftliche Initiativen für Klimaanpassung schaffen. Der tatsächliche Erfolg wird davon abhängen, inwieweit die jeweiligen Akteure, diesen Raum auch nutzen. Innovationen müssen angenommen werden, privatwirtschaftliche Initiativen als gleichwertig akzeptiert werden und die Digitalisierung muss als Prozess bzw. Werkzeug gesehen werden, gesetzte Ziele (besser) zu erreichen.

Der gesamte Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“. Dazu braucht es nicht nur eine neue Bundesregierung, sondern den Willen dazu auf allen Entscheidungsebenen.

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